„Und damit wird die große zentrale Tatsache immer deutlicher, dass die Ursache für die miserable Lage der Arbeiterklasse nicht in diesen kleinen Missständen, sondern im kapitalistischen System selbst zu suchen ist.“
Friedrich Engels , Die Lage der Arbeiterklasse in England (1845) (Vorwort zur englischen Ausgabe , S.36)
Der Internationale Währungsfond (IWF) und die Weltbank haben jahrzehntelang eine politische Agenda vorangetrieben, die auf Kürzungen bei öffentlichen Dienstleistungen, Erhöhungen der von den Ärmsten gezahlten Steuern und Maßnahmen zur Untergrabung von Arbeitnehmerrechten und -schutz basiert.
Die „strukturelle Anpassungspolitik“ des IWF hat dazu geführt, dass 52 % der Afrikaner keinen Zugang zur Gesundheitsversorgung und 83 % keine Sicherheitsnetze haben, auf die sie zurückgreifen können, wenn sie ihren Arbeitsplatz verlieren oder krank werden.
Sogar der IWF selbst hat aufgezeigt, dass neoliberale Politik Armut und Ungleichheit schürt .
Im Jahr 2021 zeigte eine Oxfam-Überprüfung der COVID-19-Darlehen des IWF, dass 33 afrikanische Länder ermutigt wurden, eine Sparpolitik zu verfolgen. Die ärmsten Länder der Welt müssen 2022 Schulden in Höhe von 43 Milliarden US-Dollar zurückzahlen, die ansonsten die Kosten ihrer Lebensmittelimporte decken könnten.
Oxfam und Development Finance International (DFI) haben außerdem bekannt gegeben, dass 43 von 55 Mitgliedstaaten der Afrikanischen Union in den nächsten fünf Jahren mit Kürzungen der öffentlichen Ausgaben in Höhe von insgesamt 183 Milliarden US-Dollar konfrontiert sind.
Laut Prof. Michel Chossudovsky vom Centre for Research on Globalization hat die Schließung der Weltwirtschaft ( der am 11. März 2020 über mehr als 190 Länder verhängte Lockdown) einen beispiellosen Prozess der globalen Verschuldung ausgelöst. Regierungen stehen nun in der Post-COVID-Ära unter der Kontrolle globaler Gläubiger.
Was wir sehen, ist eine De-facto-Privatisierung des Staates, da Regierungen vor den Bedürfnissen westlicher Finanzinstitute kapitulieren.
Darüber hinaus lauten diese Schulden größtenteils auf Dollar, was dazu beiträgt, den US-Dollar und die Hebelwirkung der USA gegenüber Ländern zu stärken.
Das wirft die Frage auf: Worum ging es bei COVID wirklich?
Millionen Menschen haben sich diese Frage gestellt, seitdem Anfang 2020 Lockdowns und Beschränkungen begannen. Wenn es tatsächlich um die öffentliche Gesundheit ginge, warum sollte man dann den Großteil der Gesundheitsdienste und der Weltwirtschaft schließen, wenn man doch genau absehen konnte welche massiven Auswirkungen auf Gesundheit, Wirtschaft und auch Verschuldung dies haben würde?
Warum eine militärische Propagandakampagne starten um weltberühmte Wissenschaftler zu zensieren, ganze Bevölkerungen zu terrorisieren und die volle Kraft und Brutalität der Polizei einsetzen, um deren Einhaltung sicherzustellen?
Diese Maßnahmen standen in keinem Verhältnis zu jeglichem Risiko für die öffentliche Gesundheit, insbesondere wenn man bedenkt, wie häufig Definitionen und Daten der „COVID-Todesfälle“ manipuliert wurden – und wie PCR-Tests missbraucht wurden um die Bevölkerung zur Unterwerfung zu verängstigen.
Prof. Fabio Vighi von der Cardiff University impliziert, dass wir von Anfang an misstrauisch sein sollten, als die normalerweise „skrupellosen herrschenden Eliten“ die Weltwirtschaft angesichts eines Krankheitserregers einfrieren, der fast ausschließlich auf die Unproduktiven (die über 80-Jährigen) abzielt.
COVID war eine Krise des Kapitalismus die sich als Notfall für die öffentliche Gesundheit tarnen sollte.
Kapitalismus
Der Kapitalismus muss Märkte stetig expandieren oder neue Märkte schaffen um die Akkumulation von Kapital sicherzustellen, um die Tendenz zum Fall der allgemeinen Profitrate auszugleichen. Der Kapitalist muss Kapital (Reichtum) akkumulieren, um es reinvestieren und weitere Gewinne erzielen zu können. Indem der Kapitalist Druck auf die Löhne der Arbeiter ausübt, zieht er genügend Mehrwert heraus, um dies tun zu können.
Aber wenn der Kapitalist nicht in der Lage ist ausreichend zu reinvestieren (aufgrund sinkender Nachfrage nach Rohstoffen, fehlender Investitionsmöglichkeiten oder Märkte, usw.), häuft sich der Reichtum (Kapital) zu stark an, entwertet sich und das System gerät in eine Krise. Um Krisen zu vermeiden, braucht der Kapitalismus ständiges Wachstum, Märkte und eine ausreichende Nachfrage.
Laut dem Schriftsteller Ted Reese ist die kapitalistische Profitrate von geschätzten 43 % in den 1870er Jahren auf 17 % in den 2000er Jahren nach unten tendiert. Obwohl Löhne und Unternehmenssteuern drastisch gesenkt wurden, reichte die Ausbeutbarkeit der Arbeitskraft zunehmend immer weniger aus, um den Anforderungen der Kapitalakkumulation gerecht zu werden.
Bis Ende 2019 konnten viele Unternehmen keine ausreichenden Gewinne erwirtschaften. Sinkende Umsätze, begrenzte Cashflows und stark verschuldete Bilanzen waren weit verbreitet. Das Wirtschaftswachstum schwächte im Vorfeld des massiven Börsencrashs im Februar 2020 ab, bei dem weitere Billionen unter dem Deckmantel der „COVID-Erleichterung“ in das System gepumpt wurden.
Bis zu diesem Zeitpunkt wurden verschiedene Taktiken angewandt, um die Krise abzuwenden.
Die Kreditmärkte wurden erweitert und die Privatverschuldung erhöht, um die Verbrauchernachfrage aufrechtzuerhalten, während die Löhne der Arbeiter gedrückt wurden. Finanzielle Deregulierung trat ein und spekulatives Kapital durfte neue Bereiche und Anlagemöglichkeiten erschließen. Gleichzeitig trugen Aktienrückkäufe, die Student Debt Economy, quantitative Lockerung, massive Rettungsaktionen und Subventionen, sowie eine Ausweitung des Militarismus dazu bei das Wirtschaftswachstum aufrechtzuerhalten.
Es gab auch eine imperialistischen Strategie die zu Hochform auflief und dazu führte, dass indigene Produktionssysteme im Ausland von globalen Konzernen verdrängt und Staaten unter Druck gesetzt wurden, sich aus Bereichen der wirtschaftlichen Aktivität zurückzuziehen, wodurch transnationale Akteure den offen gelassenen Raum besetzen konnten.
Während diese Strategien Spekulationsblasen erzeugten, zu einer Überbewertung von Vermögenswerten führten und sowohl die private wie auch die staatliche Verschuldung erhöhten, trugen sie dazu bei weiterhin tragfähige Gewinne und Renditen zu sichern.
Aber im Jahr 2019 warnte der ehemalige Gouverneur der Bank of England, Mervyn King, dass die Welt auf eine neue Wirtschafts- und Finanzkrise zusteuere, die verheerende Folgen haben würde. Er argumentierte, dass die Weltwirtschaft in einer Niedrigwachstumsfalle stecke und die Erholung von der Krise von 2008 schwächer verglichen mit jener nach der Weltwirtschaftskrise.
King kam zu dem Schluss, dass es für die Federal Reserve und andere Zentralbanken an der Zeit sei, Gespräche hinter verschlossenen Türen mit Politikern aufzunehmen.
Genau dies geschah als Schlüsselakteure, darunter BlackRock der mächtigste Investmentfonds der Welt, zusammenkamen, um eine Strategie für die Zukunft auszuarbeiten. Dies geschah im Vorfeld zu COVID.
Abgesehen von der Vertiefung der Abhängigkeit ärmerer Länder von westlichem Kapital, sagt Fabio Vighi, ermöglichten Lockdowns und die weltweite Aussetzung von Wirtschaftstransaktionen der US-Notenbank, die maroden Finanzmärkte (unter dem Deckmantel von COVID) mit frisch gedrucktem Geld zu überfluten und gleichzeitig die Realwirtschaft lahmzulegen um Hyperinflation zu vermeiden. Lockdowns setzten Geschäftstransaktionen aus, was die Kreditnachfrage verringerte und einen Dominoeffekt stoppte.
COVID bot Deckung für eine Rettungsaktion in Höhe von mehreren Billionen Dollar für die kapitalistische Wirtschaft, die sich vor COVID in einer Kernschmelze befand. Trotz eines Jahrzehnts -oder länger- der „quantitativen Lockerung“ kam diese neue Rettungsaktion in Form von Billionen von Dollar, die von der US-Notenbank (in den Monaten vor März 2020) in die Finanzmärkte gepumpt wurden, und einer anschließenden „COVID-Erleichterung“.
Der IWF, die Weltbank und die führenden Politiker der Welt wussten genau, welche Auswirkungen es auf die Armen der Welt haben würde, wenn die Weltwirtschaft durch COVID-bedingte Sperren lahmgelegt würde.
Dennoch haben sie es sanktioniert, und es besteht nun die Aussicht, dass allein im Jahr 2022 weltweit mehr als eine Viertelmilliarde Menschen in extreme Armut geraten werden.
Im April 2020 erklärte das Wall Street Journal, dass der IWF und die Weltbank mit einer Flut von Hilfsanträgen aus zahlreichen ärmeren Ländern konfrontiert waren, die Rettungspakete und Kredite von Finanzinstituten mit 1,2 Billionen US-Dollar zur Kreditvergabe suchten.
Neben der Hilfe beim Neustart des Finanzsystems vertiefte die Schließung der Weltwirtschaft bewusst die Abhängigkeit der ärmeren Länder von westlichen globalen Konglomeraten und Finanzinteressen.
Lockdowns trugen auch dazu bei, die Umstrukturierung des Kapitalismus zu beschleunigen, bei der kleinere Unternehmen in den Bankrott getrieben oder von Monopolen und globalen Ketten aufgekauft werden, was weiterhin rentable Gewinne für Big Tech, die Giganten für digitale Zahlungen und globale Online-Konzerne wie Meta und Amazon, sowie die Ausrottung von Millionen Arbeitsplätzen, zur Folge hat.
Obwohl die Auswirkungen des Konflikts in der Ukraine nicht von der Hand zu weisen sind, steigt die Inflation angesichts der nun wieder geöffneten Weltwirtschaft und verursacht eine Krise der „Lebenshaltungskosten“. In einer verschuldeten Wirtschaft ist der Spielraum für steigende Zinssätze zur Kontrolle der Inflation begrenzt.
Aber diese Krise ist nicht unvermeidlich: Die aktuelle Inflation wird nicht nur durch die in das Finanzsystem gepumpte Liquidität verursacht, sondern durch Spekulationen auf den Lebensmittelmärkten und auch die Gier der Unternehmen angeheizt, da Energie- und Lebensmittelkonzerne weiterhin riesige Gewinne auf Kosten des Otto-Normal-Verbrauchers einfahren.
Widerstand
Widerstand ist jedoch fruchtbar.
Abgesehen von den vielen Anti-Restriktions-/Pro-Freiheits-Kundgebungen während COVID sehen wir jetzt eine lautere Gewerkschaftsbewegung, die –zumindest in Großbritannien– ins Rampenlicht tritt, angeführt von medienerfahrenen Führern wie Mick Lynch, Generalsekretär der National Union of Rail, Maritime and Transport Workers (RMT), die wissen, wie man an die Öffentlichkeit appelliert und sich den weit verbreiteten Unmut gegen die steigenden Lebenshaltungskosten zunutze macht.
Lehrer, Gesundheitspersonal und andere könnten dem RMT in den Streik folgen.
Lynch sagt, dass Millionen von Menschen in Großbritannien mit einem niedrigeren Lebensstandard und dem Wegfall der Betriebsrenten konfrontiert sind. Er fügt hinzu:
„COVID war ein Vorwand für die Reichen und Mächtigen in diesem Land um die Löhne so weit wie möglich zu drücken.“
Genauso wie ein Jahrzehnt aufgezwungener „Sparmaßnahmen“ dazu genutzt wurde, um im Vorfeld von COVID, ähnliche Ergebnisse zu erzielen. Die Gewerkschaftsbewegung sollte nun eine führende Rolle beim Widerstand gegen diesen Angriff auf den Lebensstandard -und künftige Versuche- übernehmen, die staatliche Sozialhilfe vernichten und das, was übrig bleibt, zu privatisieren.
Die Strategie, Gesundheits- und Sozialdienste vollständig abzubauen und zu privatisieren scheint, angesichts der Notwendigkeit die (COVID-bedingte) Staatsverschuldung einzudämmen und des Trends zu KI, Arbeitsplatzautomatisierung und Massenarbeitslosigkeit, immer wahrscheinlicher.
Dies ist ein echtes Problem, denn nach der Logik des Kapitalismus ist Arbeit eine Bedingung für die Existenz der arbeitenden Klassen. Wenn also eine Massenarbeitskraft nicht mehr als notwendig erachtet wird, besteht kein Bedarf an Massenbildung, Wohlfahrts- und Gesundheitsversorgung und Systemen, die traditionell dazu gedient haben, Arbeitskräfte zu reproduzieren und zu erhalten, die für kapitalistische Wirtschaftstätigkeit erforderlich sind.
Im Jahr 2019 beschuldigte Philip Alston, der UN-Berichterstatter für extreme Armut, die Minister der britischen Regierung der „systematischen Verelendung eines erheblichen Teils der britischen Bevölkerung“ im Jahrzehnt nach dem Finanzcrash von 2008.
Alston erklärte:
„Wie Thomas Hobbes vor langer Zeit bemerkte, verurteilt ein solcher Ansatz die am wenigsten Wohlhabenden zu einem Leben, das “einsam, arm, gemein, brutal und kurz” ist. Während sich der britische Gesellschaftsvertrag langsam auflöst, besteht die Gefahr, dass Hobbes Vorhersage zur neuen Realität wird.“
Nach COVID haben Alstons Worte noch mehr Gewicht.
Am Ende dieses Artikels kursierten die Neuigkeiten, dass Boris Johnson als Premierminister zurückgetreten ist. Ein bemerkenswerter Premierminister, wenn auch nur wegen seiner Kriminalität, seines Mangels an moralischer Grundlage und seiner Doppelmoral – was auch auf viele seiner Kumpane in der Regierung zutrifft.
Lassen Sie uns in diesem Sinne dort abschließen, wo wir begonnen haben.
„Ich habe noch nie eine Klasse gesehen, die so zutiefst demoralisiert, so unheilbar durch Egoismus erniedrigt, so innerlich zerfressen, so unfähig zum Fortschritt ist, wie die englische Bourgeoisie …
Für sie existiert nichts in dieser Welt, außer um des Geldes willen, sie selbst nicht ausgeschlossen.
Sie kennt keine Glückseligkeit, außer der des schnellen Gewinns – keinen Schmerz, außer dem des Goldverlustes.Angesichts dieser Gier und Gewinnsucht ist es nicht möglich, dass ein einziges menschliches Gefühl oder eine einzige Anschauung unbefleckt bleibt.“
Friedrich Engels, Die Lage der Arbeiterklasse in England (1845), S.275
